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khb

it - lösungen

{ die allgemeinen geschäftsbedingungen } stand: mai 2017

>> generelles

ihr vertrag kommt zustande mit
khb it - lösungen
inh.: karl-heinz brozio
staatl. gepr. betriebswirt dv
albrecht-dürer-str. 5

72461 albstadt

>> geltungsbereich

für alle gegenseitigen ansprüche aus und im zusammenhang mit einem vertragsabschluss zwischen dem kunden und khb it - lösungen gelten stets diese allgemeinen geschäftsbedingungen in ihrer zum zeitpunkt des jeweiligen vertragsabschlusses gültigen fassung, entgegenstehende oder von unseren agb abweichende bestimmungen bedürfen zu ihrer geltung unserer ausdrücklichen schriftlichen zustimmung. individualvereinbarungen mit verbrauchern haben vorrang.

im falle von kollisionen gilt zwischen den regelungen als rangfolge:
1. diese allgemeinen geschäftsbedingungen;
2. gesetzliche regelung.
>> teilnehmer

khb it - lösungen schließt verträge mit kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche personen sind, die das 18. lebensjahr vollendet haben, sowie mit

b) juristischen Personen, jeweils mit wohnsitz bzw. sitz in der bundesrepublik deutschland, einem mitgliedsstaat der europäischen union oder der schweiz (nachfolgend "kunden" genannt).
>> vertragsgegenstand

khb it - lösungen erbringt dienstleistungen nach angebotsannahme. im übrigen gilt § 434 abs. 1 satz 3 bgb. kommt es zum berechtigten rücktritt, so ist khb it - lösungen verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete anzahlungen und/oder vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf wunsch per scheck oder überweisung zurückzuzahlen.


>> verfügbarkeitsvorbehalt

sollte khb it - lösungen nach vertragsabschluß feststellen, dass die dienstleistung aus rechtlichen gründen nicht geliefert werden kann, kann khb it - lösungen entweder eine in qualität und preis gleichwertige dienstleistung anbieten oder vom vertrag zurücktreten, im übrigen gelten die §§ 434 abs. 3, 475 abs. 1 bgb. die khb it - lösungen wird nach erkennbarkeit der nichtverfügbarkeit den kunden unverzüglich über diese unterrichten. bereits erhaltene zahlungen wird khb it - lösungen umgehend nach einem rücktritt dem kunden erstatten.


>> lieferung

die lieferung erfolgt innerhalb der bundesrepublik deutschland. selbstverständlich können nach absprache weitere lieferorte gewählt werden.


>> preis, zahlungsbedingungen

die preisangaben sind nettopreise.

die dienstleistung bleibt bis zur vollständigen begleichung unserer forderungen in unserem eigentum, d.h. webseiten werden bis dahin nicht veröffentlicht.


>> rechtswahl

auf die rechtsverhältnisse zwischen khb it - lösungen und kunden sowie auf die jeweiligen geschäftsbedingungen findet deutsches recht anwendung.

die anwendung des un-übereinkommens über verträge über den internationalen warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.


>> verschiedenes

sollten einzelne bestimmungen dieses vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die gültigkeit des vertrages im übrigen nicht berührt werden.

ausschließlicher gerichtsstand ist albstadt oder ein anderer gesetzlicher gerichtsstand nach wahl von khb it - lösungen, soweit der kunde ein kaufmann im sinne des handelsgesetzbuches oder eine körperschaft des öffentlichen rechts ist.

anstelle der unwirksamen klauseln gilt diejenige bestimmung als unter den parteien vereinbart, die dem in rechtlich zulässiger weise wirtschaftlich am nächsten kommt, was die parteien mit der unwirksamen vereinbarung bezweckt haben.